§1 Geltungsbereich und Definitionen

1.1  Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die unter shop.klotz-ais.de mit uns geschlossen werden. Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Vertrags- bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir diesen ausdrücklich zugestimmt haben.

1.2  Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3  Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsabschluss mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

§2 Angebot und Vertragsabschluss

2.1  Unsere Angebote richten sich ausschließlich an volljährige und voll geschäftsfähige Personen.

2.2  Unsere Angebote stellen kein verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden dar.

2.3  Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Wir sind berechtigt dieses Angebot innerhalb von zwei Werktagen anzunehmen. Die Annahme erfolgt durch ausdrückliche Erklärung gegenüber dem Kunden oder Lieferung der Ware.

2.4  Die im Anschluss an die Bestellung des Kunden automatisch erzeugte E-Mail, die den Zugang der Bestellung bestätigt, stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich der Information des Kunden und der Erfüllung gesetzlicher Informationspflichten.

§3 Lieferung

3.1  Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

3.2  Wenn der Kunde zur Vorleistung verpflichtet ist, hängen die in Angeboten genannten Leistungszeiten / Liefertermine davon ab, dass der Kunde die Zahlung unverzüglich nach Vertragsabschluss geleistet hat.

3.3  Die Lieferung erfolgt nach Möglichkeit in einer Sendung. Wir sind aber zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind.

3.4  Genannte Liefertermine sind keine Fixtermine, es sei denn wir haben einen solchen Termin ausdrücklich als Fixtermin bestätigt.

3.5  Lieferverzögerungen, die bei uns oder bei einem unserer Unterlieferanten/Subunternehmer aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Umständen entstehen, die höherer Gewalt gleichstehen (wie z.B. währungs- und handelspolitische oder sonstige hoheitliche Maßnahmen, Streiks, Betriebsstörungen wie bspw. Feuer, Maschinendefekte, Bruch, Rohstoff- oder Energiemangel) berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinaus zuschieben. Sofern die Durchführung des Vertrages aufgrund der Verzögerung für den Kunden unzumutbar wird, so ist dieser zum Rücktritt berechtigt. Bei nicht nur vorübergehenden Leistungshindernissen sind wir berechtigt, vom Vertrag zurücktreten.

§4 Nichtverfügbarkeit der Leistung

4.1  Jedes Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung; Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil wir bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar und unverschuldet von unserem Lieferanten nicht beliefert werden, haben wir das Recht, uns von dem Vertrag zu lösen. In diesem Falle werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist, und ihm den evtl. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten. Gegenüber Verbrauchern besteht dieses Recht nur, sofern wir ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und von dem Lieferanten überraschend nicht beliefert wurden.

4.2  Eine Schadensersatzhaftung wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen, sofern wir hinsichtlich der mangelnden Verfügbarkeit weder grob fahrlässig noch vorsätzlich gehandelt haben, eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens bleibt unberührt.

§5 Preise und Versandkosten

5.1 Die von uns genannten Preise verstehen sich inklusive der Versandkosten bei Lieferung innerhalb Deutschlands, einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

§6 Zahlung, Fälligkeit und Verzug

6.1 Wir akzeptieren grundsätzlich nur die im Rahmen unseres Angebots aufgeführten Zahlungsweisen.

6.2 Wir sind berechtigt, Rechnungen ausschließlich auf elektronischem Wege zu versenden, sofern diese den umsatzsteuerrechtlichen Vorgaben genügen.

6.3 Der Kunde ist zur Vorleistung verpflichtet. In diesem Fall wird die Zahlung mit Vertragsabschluss und Erhalt der Rechnung oder Rechnungsaufstellung fällig. Wir bieten über PAYONE folgende Zahlungsarten an: Paypal, Kreditkarte, SOFORT Überweisung, giropay und Paydirekt.
Wir bieten über die PAYONE GmbH | Lyoner Straße 9 | 60528 Frankfurt/Main | Deutschland | HRB 116860 |
Geschäftsführer: Niklaus Santschi, Frank Hartmann, Björn Hoffmeyer, Roland Schaar, Carl Frederic Zitscher |
Aufsichtsratsvorsitzender: Ottmar Bloching,
folgende Zahlungsarten an: Paypal, Kreditkarte, SOFORT Überweisung, giropay und Paydirekt.

§7 Zurückbehaltungsrecht und Eigentumsvorbehalt

7.1 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

7.2 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.

§8 Rügepflicht, Gewährleistung

8.1 Ist der Kunde Unternehmer, ist er verpflichtet, von uns gelieferte Ware auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Mängelrügen wegen offensichtlicher Mängel sind innerhalb von einer Woche ab Übergabe der Ware an den Kunden schriftlich gegenüber uns zu erklären. Versteckte Mängel, die auch nach der unverzüglichen sorgfältigen Untersuchung nicht festzustellen sind, sind uns unverzüglich nach Entdeckung, spätestens innerhalb einer Woche ab Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge. Nach Ablauf der vorgenannten Fristen ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

8.2 Im Falle eines Mangels ist die Gewährleistung zunächst nur auf Nacherfüllung durch uns beschränkt. Wir sind berechtigt, nach unserer Wahl eine Nachbesserung und/oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Kommen wir dieser Verpflichtung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach oder schlägt die Nachbesserung trotz wieder- holten Versuchs fehl, ist der Kunde berechtigt, wahlweise zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

8.3 Ist der Kunde Unternehmer, verjähren die Gewährleistungsansprüche innerhalb eines Jahres ab Übergabe der Ware, es sei denn wir hätten arglistig gehandelt.

8.4 Ist der Kunde Verbraucher, gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.

§9 Haftung

9.1 Wir haften für grob fahrlässig und vorsätzlich begangene Pflichtverletzungen.

9.2 Ist der Kunde Unternehmer, ist unsere Haftung bei nicht vorsätzlichen Handlungen auf den bei Vertragsabschluss typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den bei Vertragsabschluss typischerweise vorherseh- baren Schaden. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel der Ware verursachte Schäden haften wir nicht. Diese Beschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Haftungsbeschränkungen unberührt.

9.3 Ist der Kunde Verbraucher, haften wir im Falle leichter Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden haften wir nicht. Diese Beschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Haftungsbeschränkungen unberührt.

9.4 Unabhängig von einem Verschulden haften wir nur bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie oder Zusicherung. Eine Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch uns dar.

9.5 Wir sind auch für die während des Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.

9.6 Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber uns ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis München vereinbart.

10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln oder Klauselteile hiervon nicht berührt.